Schützen, was uns wichtig ist

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Das Klimaschutzgesetz kommt am 18. Juni 2023 zur Abstimmung. Dabei handelt es sich um den indirekten Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative und hat zum Ziel, die Treibhausgasemissionen bis 2050 auf Netto-Null zu senken. Acht Jahre nach der Verabschiedung des Klimaabkommens von Paris soll dieses nun also endlich umgesetzt werden. Deshalb ist diese Abstimmung die wichtigste des Jahrzehnts. Mit einem Ja an der Urne legen wir den dringend benötigten Grundstein für die Schweizer Klimapolitik unserer Zeit.

Ziele des Klimaschutzgesetzes

Netto-Null bis 2050 bedeutet einen Berg an Arbeit, der die Wissenschaft, zusammen mit der Wirtschaft und der Gesellschaft angehen muss. Damit dieser jetzt – und so strukturiert, koordiniert und effizient wie möglich – in Angriff genommen werden kann, wurden Zwischenziele formuliert. Diese wurden auf die unterschiedlichen Ansatzpunkte des Gesetzes verteilt und bilden das Gerüst der «Netto-Null-Baustelle».

Weg von fossilen Energien

Dank einem Impulsprogramm soll der Ersatz von Öl- und Gasheizungen sowie die Gebäudesanierung gefördert werden. Dies trägt einerseits zur Umsetzung der Netto-Null-Strategie bei und hat andererseits auch eine positive Auswirkung auf die Nebenkosten, welche Hauseigentümer:innen sowie die Mieterschaft zuletzt immer stärker unter Druck gesetzt hatte. Damit die zusätzliche Stromnachfrage, welche durch die Abnahme der Öl- und Gasheizungen erwartet wird, gedeckt werden kann, hat das Parlament dem nötigen Ausbau der erneuerbaren Stromproduktion bereits zugestimmt.

Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort

Bei einem Ja zum Gesetzesvorschlag unterstützt der Bund Unternehmen aktiv bei der Reduktion von Emissionen und fördert verstärkt Innovationsansätze und Forschungsprojekte, welche die Transmission in Richtung Netto-Null vorantreiben. Diese Förderung braucht es nicht nur dem Planeten zuliebe, sondern auch damit die Schweiz als Forschungs- und Innovationsstandort zukunftsfähig bleibt. Wir GRÜNEN haben uns von Beginn an dafür eingesetzt, dass diese Massnahmen einerseits sozial ausgestaltet werden und andererseits auch die Situation von Berg- und Randgebieten berücksichtigen, was für den Kanton Bern speziell wichtig ist.

Die Schweiz rettet das Klima nicht allein. Aber am 18. Juni können wir mit einem Ja zum Klimagesetz unseren Beitrag leisten und die Klimagerechtigkeit auf der Erde stärken.